AGB

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen

Szilagyi IP Ltd.
Emba Avenue 106
8250 Emba
Zypern
Registriert beim Department of Registrar of Companies and Intellectual Property, Nikosia, Zypern
Handelsregisternummer: HE 429932
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: CY10429932Y

– nachfolgend „Anbieter“ –

und ihren Kunden.

(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.

2. Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden eine webbasierte Softwarelösung („SaaS“) zur Nutzung über das Internet zur Verfügung.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Leistungsbeschreibung oder Individualvertrag.

(3) Eine physische Überlassung der Software erfolgt nicht.

3. Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar.

(2) Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Freischaltung des Zugangs zustande.

4. Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der Software für die Dauer des Vertrags.

(2) Die Nutzung ist auf den vereinbarten Umfang (z. B. Benutzeranzahl, Mandanten, API-Zugriffe) beschränkt.

(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu verändern, zurückzuentwickeln (Reverse Engineering) oder Dritten zugänglich zu machen, sofern dies nicht zwingend gesetzlich erlaubt ist.

5. Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine durchschnittliche Verfügbarkeit der Software von 98 % im Jahresmittel.

(2) Hiervon ausgenommen sind:

Wartungsarbeiten
Sicherheitsupdates
technisch notwendige Maßnahmen
höhere Gewalt
Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters

(3) Ein Anspruch auf eine bestimmte Mindestverfügbarkeit besteht nur, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

6. Support

(1) Supportleistungen erfolgen per E-Mail oder über ein Ticketsystem.

(2) Reaktionszeiten sind nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.

7. Vergütung

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot.

(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern anwendbar.

(3) Wiederkehrende Gebühren sind jeweils im Voraus fällig.

8. Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem individuellen Vertrag.

(2) Sofern nichts anderes vereinbart wurde, verlängert sich der Vertrag automatisch um die ursprünglich vereinbarte Laufzeit, wenn er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Laufzeitende gekündigt wird.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist für die von ihm gespeicherten Inhalte selbst verantwortlich.

(2) Der Kunde darf keine rechtswidrigen Inhalte einstellen oder verarbeiten.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten.

10. Datensicherheit

(1) Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung der Daten.

(2) Eine Datensicherung durch den Kunden wird empfohlen.

(3) Für Datenverluste haftet der Anbieter nur im Rahmen der Haftungsregelung dieser AGB.

11. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Die Haftung ist – soweit gesetzlich zulässig – auf die im letzten Vertragsjahr gezahlte Vergütung begrenzt.

(4) Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

12. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller nicht öffentlich bekannten Informationen.

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Republik Zypern unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand ist – soweit zulässig – Zypern.

14. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.